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Öffentliche Sitzung des Kreistages

07.05.2022

Am Freitag, 20.05.2022, 11:00 Uhr, findet im großen Saal der Stadthalle Stadtallendorf, Bahnhofstraße 2, 35260 Stadtallendorf eine öffentliche Sitzung des Kreistages statt.

Tagesordnung: 

  1. Antrag des Abgeordneten Ruffert betreffend „Neufassung des Schutz- und Hygienekonzeptes für die Sitzungen des Kreistages, des Ältestenrates und der Ausschüsse“
    Drucksache 133/2022 KT
  2. Fragestunde 
  3. Bericht des Kreisausschusses
  4. Aktuelle Stunde gemäß § 19 der Geschäftsordnung
  5. Mitgliedschaft des Landkreises Marburg-Biedenkopf in der Genossenschaft
    „KommunalCampus eG“
    Drucksache 136/2022 KT
  6. Teilnahme am Projekt "Global Nachhaltige Kommune in Hessen"
    Drucksache 137/2022 KT 
  7. Neuberufung eines ehrenamtlichen Richters/einer ehrenamtlichen Richterin bei dem Sozialgericht Marburg für die Kammern für Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes
    Drucksache 131/2022 KT
  8. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Kreisseniorenrates des Landkreises Marburg-Biedenkopf gemäß § 17 Absatz 2 der Wahlordnung zur Wahl des Kreisseniorenrates des Landkreises Marburg-Biedenkopf
    Drucksache 134/2022 KT 
  9. Antrag des Abgeordneten Dr. Michler (WDMR) betreffend "Einzelabgeordnete im Ältestenrat" (als Dringlichkeitsantrag zur Sitzung am 01.04.2022 gestellt)
    Drucksache 130/2022 KT
  10. Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Badebetrieb am Perfstausee
    Drucksache 135/2022 KT
  11. Antrag des Abgeordneten Dr. Michler bzgl. Aufhebung von Maskenpflicht und Sondertestpflicht-Diskriminierung Ungeimpfter („3G“)
    Drucksache 138/2022 KT 
  12. Resolutionsantrag der Fraktionen von SPD und CDU betreffend Stärkung des Zivil- und Katastrophenschutzes
    Drucksache 139/2022 KT
  13. XXVII. Nachtragssatzung zur Änderung des § 4a "Film- und Tonaufnahmen" der Hauptsatzung für den Landkreis Marburg-Biedenkopf und
    II. Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Marburg-Biedenkopf in Bezug auf die Neufassung einer näheren Regelungen zu den in der Hauptsatzung zugelassenen Film- und/oder Tonaufnahmen
    Drucksache 132/2022 KT 
  14. Kenntnisnahmen
  15. Verschiedenes 

Es wird darauf hingewiesen, dass nur so vielen Besuchern*innen der Zutritt zum Sitzungssaal gewährt werden kann, wie Plätze unter Beachtung der vorgeschriebenen Abstandsregelungen zur Verfügung stehen.   

Des Weiteren sind von den Sitzungsteilnehmer*innen sowie von den Besucher*innen die nachstehenden Verhaltensweisen zu beachten: 

  • Personen mit Erkältungskrankheiten (Fieber, Schnupfen, Husten etc.) werden dringend gebeten, der Sitzung fernzubleiben. 
  • Personen, die Kontakt zu einer mit dem Corona-Virus infizierten Person hatten, sollten sich umgehend beim Gesundheitsamt melden und der Sitzung in jedem Fall fernbleiben.
  • Personen, die aus einer vom Robert-Koch-Institut (RKI) als Risikogebiet eingestuften Region wieder nach Hessen einreisen, haben sich über die geltenden Bestimmungen bzgl. einer häuslichen Quarantäne und der Meldung beim zuständigen Gesundheitsamt zu informieren und diese einzuhalten. 
  • Direkter körperlicher Kontakt, wie z. B. Händeschütteln, ist zu vermeiden. 
  • Hinweisschilder auf die geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen werden gut sichtbar im oder vor dem Sitzungsraum angebracht und sind zu beachten.
  • Die Teilnehmenden tragen mit Betreten des Gebäudes eine Mund-Nasen-Bedeckung in Form einer medizinischen Maske (OP-Maske oder virenfilternde Maske des Standards FFP2, KN95 oder N95 ohne Ausatemventil). Die Pflicht zum Tragen einer solchen Mund-Nasen-Bedeckung gilt während der gesamten Sitzungsdauer, auch auf dem eigenen Sitzplatz. Das Tragen einer FFP2-Maske wird dringend empfohlen.

Der Kreistag kann die Maskenpflicht am Sitzplatz zu Sitzungsbeginn aufheben, wenn die Infektionslage es zulässt.  

Es wird dringend empfohlen, dass alle Teilnehmenden, auch geimpfte und genesene Personen, nur mit einem negativen Testergebnis teilnehmen. Die zugrundeliegende Testung sollte höchstens 24 Stunden zurückliegen. Dazu kann den Abgeordneten von der Verwaltung ein kostenfreier Laientest zur Verfügung gestellt werden. 

Eine Übersicht der Standorte der Bürgertestungen finden Sie auf der Homepage des Landkreises (https://www.marburg-biedenkopf.de/soziales_und_gesundheit/corona/Corona-Test.php (Öffnet in einem neuen Tab)). 

Marburg, 02.05.2022 

gez. Detlef Ruffert
Kreistagsvorsitzender

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