Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Digitalisierung

Tagesordnung: 

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Genehmigung der Niederschrift vom 16.09.2021
2. Vorstellung des Jahresabschlusses der Sparkasse Marburg-Biedenkopf durch den Vorstandsvorsitzenden Andreas Bartsch
3. Zweites Zukunfts-Paket zur Überwindung der Corona-Pandemie - Förderung von Kommunen, der Wirtschaft, des Klimaschutzes und des Wohnungsbaus, Sicherstellung der ehrenamtlichen, sozialen und Bildungs-Infrastruktur
4. Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER betreffend "Pandemie-Unterstützungspaket für den Landkreis Marburg – Biedenkopf"
5. Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Onlinezugangsgesetztes (OZG)
   Teilnahme am IKZ-Projekt „Modellkommune Onlinezugangsgesetz“
6. Große Anfrage der Fraktion FDP betreffend: „Stand der Erweiterung des Kreishauses“ vom 24.08.2021, eingegangen am 26.08.2021
7. Große Anfrage der Fraktion FDP betreffend: „Prüfung, Geltendmachung und Durchsetzung von Gewährleistungsansprüchen bei Bauvorhaben des Landkreises“ vom 26.08.2021, eingegangen am 26.08.2021
8. Große Anfrage der Fraktion FDP betreffend „Zustand der Brücken im Landkreis“ vom 25.08.2021, ein-gegangen am 26.08.2021
9. Verschiedenes 

Es wird darauf hingewiesen, dass nur so vielen Besuchern*innen der Zutritt zum Sitzungssaal gewährt werden kann, wie Plätze unter Beachtung der vorgeschriebenen Abstandsregelungen zur Verfügung stehen. 

Des Weiteren sind von den Sitzungsteilnehmer*innen sowie von den Besucher*innen die nachstehenden Verhaltensweisen zu beachten: 

• Personen mit Erkältungskrankheiten (Fieber, Schnupfen, Husten etc.) werden dringend gebeten, der Sitzung fernzubleiben. 
• Personen, die Kontakt zu einer mit dem Corona-Virus infizierten Person hatten, sollten sich umgehend beim Gesundheitsamt melden und der Sitzung in jedem Fall fernbleiben. 
• Direkter körperlicher Kontakt, wie z. B. Händeschütteln, ist zu vermeiden. 
• Während der gesamten Sitzung sowie im Vorfeld und als auch im Nachgang der Sitzung ist bei Begegnungen mit anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. 
• Hinweisschilder auf die geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen werden gut sichtbar im oder vor dem Sitzungsraum angebracht und sind zu beachten.
• Die Teilnehmenden tragen mit Betreten des Gebäudes eine Mund-Nasen-Bedeckung in Form einer medizinischen Maske (OP-Maske oder virenfilternde Maske des Standards FFP2, KN95 oder N95). Die Pflicht zum Tragen einer solchen Mund-Nasen-Bedeckung gilt während der gesamten Sitzungsdauer, auch auf dem eigenen Sitzplatz. 

Marburg, 04.11.2021 

gez. Werner Waßmuth
Vorsitzender