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Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur, Energie, Landwirtschaft und Umwelt

15.06.2020

Am Donnerstag, 18.06.2020, 17:00 Uhr, findet im Sitzungssaal (Raumnummer: 005) des Kreisverwaltungsgebäudes in 35043 Marburg-Cappel, Im Lichtenholz 60, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur, Energie, Landwirtschaft und Umwelt statt.

Tagesordnung: 

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Genehmigung der Niederschrift vom 06.02.2020
  2. Aufnahme der Energie Region Kassel Beteiligungs-GmbH & Co. KG als Anteilseigner der EAM GmbH & Co. KG sowie Erweiterung der Beteiligung der Stadt Borgentreich an der EAM GmbH & Co. KG
      Kreistagssitzung            26.06.2020     TOP 4
  3. Solidarpaket Corona-Folgen
      Kreistagssitzung            26.06.2020     TOP 9
  4. Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. "Einrichtung eines Corona Sozialfonds"
      Kreistagssitzung            26.06.2020     TOP 24
  5. Dringlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend
    "Keine Teststrecken für autonomes Fahren auf Radwegen im Landkreis"
      Kreistagssitzung            26.06.2020     TOP 14
  6. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend
    „Anschluss und Einspeisevorrang für kleine und mittlere PV-Anlagen sicherstellen“
      Kreistagssitzung            26.06.2020     TOP 15
  7. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend „100% Erneuerbare Energien“
      Kreistagssitzung            26.06.2020     TOP 23
  8. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU betreffend:
    Umsetzung Digitalisierungsstrategie: Digitale Dörfer im Landkreis Marburg-Biedenkopf
      Kreistagssitzung            26.06.2020     TOP 25
  9. Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP betr. „Jährlicher Bericht des Vorstands der Sparkasse Marburg-Biedenkopf“
      Kreistagssitzung            26.06.2020     TOP 28
  10. Resolutionsantrag der Fraktionen von SPD und CDU betr. „Vierte Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen ändern: Kooperation lässt sich nicht planerisch verordnen!“
      Kreistagssitzung            26.06.2020     TOP 29
  11. Radverkehrsentwicklung Landkreis Marburg-Biedenkopf – Bericht 2019
      Kreistagssitzung            26.06.2020     TOP 32.2
  12. Kenntnisnahme der Broschüre Klimabildung - Lernen für eine nachhaltige Entwicklung
      Kreistagssitzung            26.06.2020     TOP 32.6
  13. Große Anfrage der Fraktion FREIE WÄHLER betreffend „BÜRGER-BUS“ vom 06.05.2020, eingegangen am 07.05.2020 und Antwort des Kreisausschusses
  14. Verschiedenes

Es wird darauf hingewiesen, dass nur so vielen Besuchern*innen der Zutritt zum Sitzungs­raum gewährt werden kann, wie Plätze unter Beachtung der vorgeschriebenen Abstandsregelungen zur Verfügung stehen. Sollten keine Plätze im Sitzungsraum mehr zur Verfügung stehen, besteht die Möglichkeit, den Verlauf der Sitzung über die Lautsprecheranlage im Foyer vor dem Sitzungssaal zu verfolgen. 

Des Weiteren sind von den Ausschussmitgliedern sowie von den Besucher*innen die nachstehenden Verhaltensweisen zu beachten:

  • Personen mit Erkältungskrankheiten (z. B. Fieber, Schnupfen und Husten) werden dringend gebeten, der Sitzung fernzubleiben.
  • Personen, die Kontakt zu einer mit dem Corona-Virus infizierten Person hatten, sollten sich umgehend beim Gesundheitsamt melden und der Sitzung in jedem Fall fernbleiben.
  • Direkter körperlicher Kontakt, wie z. B. Händeschütteln, ist zu vermeiden.
  • Während sowie im Vorfeld und Nachgang der Sitzung ist bei Begegnungen mit anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Sollte dies einmal nicht möglich sein, wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dringend empfohlen.
  • Das Infoplakat „Die 10 wichtigsten Hygienetipps“ der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) ist an verschiedenen Stellen in den Gebäuden der Kreisverwaltung ausgehangen und sollte im Alltag immer beachtet werden.
  • Die Besucher*innen müssen sich mit Namen und Adresse sowie Telefonnummer in ein Kontaktformular eintragen. Diese Daten sind im Notfall für das Gesundheitsamt vorgesehen, um im Falle einer festgestellten Infektion Kontakt zu den Besucher*innen aufnehmen zu können. Die erhobenen Daten werden für die Dauer eines Monats ab Beginn der Sitzung geschützt vor der Einsichtnahme durch Dritte vorgehalten und auf Anforderung an das Gesundheitsamt übermittelt sowie unverzüglich nach Ablauf der Frist gelöscht bzw. vernichtet.

Marburg, 12.06.2020 

gez. Werner Waßmuth
Vorsitzender

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