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Pressemitteilung 356/2018

28.09.2018

Kommunales Entwicklungsprogramm: Über 1,3 Millionen Euro für Ersatzschulen – Bürokratieabbau: Kreis und Schulen einigen sich auf einfaches Verfahren

Marburg-Biedenkopf – Der Landkreis Marburg-Biedenkopf und die Ersatzschulträger haben sich auf eine unbürokratische Weiterleitung der Mittel aus dem Kommunalen Entwicklungsprogramm II (KIP) geeinigt. Entsprechende Bescheide haben Landrätin Kirsten Fründt und Schuldezernent Marian Zachow an die Schulleitungen ausgehändigt.

Die Ersatzschulen, das sind Schulen in freier Trägerschaft oder Privatschulen, erhalten als Ersatz dafür, dass sie nicht direkt Mittel aus dem KIP II Programm erhalten, einen Zuschuss in gleicher Höhe aus dem Haushalt 2019 des Landkreises Marburg Biedenkopf. Diese Ersatzfinanzierung in Höhe von 1.314.483 Euro steht unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit. Die Ersatzschulen haben keinen Rechtsanspruch auf die KIP II Mittel. Die finanziellen Mittel des Programms setzen sich aus Bundeszuschüssen und Landesdarlehen zusammen. Das Landschulheim Steinmühle erhält zum Beispiel für die Sanierung ihres Haupthauses Zuschüsse in Höhe von 284.758 Euro bei geschätzten Gesamtkosten von 800.000 Euro.

„Wir haben uns mit den Schulen auf dieses Verfahren verständigt, weil es unkomplizierter ist, die Schulen direkt aus Haushaltsmitteln zu finanzieren als über die komplizierten Vergaberichtlinien des KIP II Programms“, sagte Reiner Röder, Fachbereichsleiter Schul- und Gebäudemanagement. Ersatzschulen hätten je nach Maßnahme mit dem Landkreis, dem Bund und dem Land Darlehensverträge abschließen müssen. Für die Bearbeitung und Tilgung wäre der Landkreis für 30 Jahre zuständig gewesen. „Unter Umständen hätte es für eine einzelne Maßnahme vier Darlehensverträge gegeben“, unterstrich Röder. Diesen Verwaltungstechnischen Aufwand galt es zu vermeiden.

Landrätin Kirsten Fründt sieht in der internen Verrechnung über den Haushalt, das beste Verfahren die Mittel zu verteilen. Den Schuldirektoren zugewandt empfahl die Landrätin: „Schauen sie früh nach Firmen, die ihre Bauvorhaben umsetzen“. Die gute Auftragslage im Handwerk könne zu Engpässen führen. Es sei zwar noch bis Ende 2022 Zeit die Bauvorhaben abzuschließen, „auf die lange Bank, sollte man es aber nicht schieben“, betont Landrätin Fründt.

„Bildung heißt, dass jeder junge Mensch optimal unterstützt wird, damit er optimal das entfalten kann, was in ihm steckt“, sagt Marian Zachow. Das sei das im Landkreis gelebte Bildungsideal. Vor einem solchen Hintergrund sei aber auch klar, dass kein Schulträger und keine Schulform ein Monopol auf die beste Bildung habe, sondern in unterschiedlcihen Trägerschaften und Schulformen gut gebildet werde. Insofern empfinde er den Wettbewerb verschiedener Träger um die beste Form der Lehre und Wissensvermittlung als sehr fruchtbar. „Als Schuldezernent war für mich deswegen von Anfang klar, dass wir auch andere Schulträger unterstützen und auch Zuschüsse an die Schulen in freier und kirchlicher Trägerschaft weiterleiten“.

Aufteilung KIP2-Mittel auf Landkreis- und Ersatzschulen

Schule Anzahl Schüler Gesamtzuschuss
Kreiseigene Schulen 17.500 8.209.657 Euro
Carl-Strehl-Schule 179 83.973 Euro
Daniel-Cederberg-Schule 49 22.987 Euro
Freie Waldorfschule Marburg 440 206.414 Euro
Landschulheim Steinmühle Marburg 607 284.758 Euro
Montessorischule Marburg 30 14.074 Euro
Julie-Spannagel-Schule Marburg 79 37.061 Euro
Bettina-von-Arnim-Schule Marburg 95 44.567 Euro
Freie Schule Marburg 30 14.074 Euro
Stiftsschule St.Johann Amöneburg 821 385.150 Euro
Fachschule für Sozialwirtschaft, Fachrichtung Heilerziehungspflege 193 90.541 Euro
Marburger Bildungs- und Studienzentrum 189 88.664 Euro
Carl-Strehl-Schule, Deutsche Blindenstudienanstalt 90 42.221 Euro
Summe Ersatzschulen 2.802 1.314.483 Euro

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