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05.02.2016 - Öffentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Marburg-Biedenkopf

Am Freitag, 12.02.2016, 09:00 Uhr, findet im Sitzungssaal (Raumnummer: 005) des Kreisverwaltungsgebäudes in 35043 Marburg-Cappel, Im Lichtenholz 60, die 37. Sitzung des Kreistages statt.


Tagesordnung:

  1. Verleihung der Ehrennadel in Gold des Landkreises Marburg-Biedenkopf Drucksache 486/2016 KT

  2. Fragestunde

  3. Aktuelle Stunde gemäß § 15 der Geschäftsordnung

  4. Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss des Landkreises Marburg-Biedenkopf für das Haushaltsjahr 2014 und Entlastung des Kreisausschusses
    Drucksache 496/2016 KT


  5. Beitritt zur Bioenergiegenossenschaft Mengsberg e. G.
    Drucksache 488/2016 KT


  6. Beteiligungsrichtlinie und Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2014
    Drucksache 497/2016 KT


  7. Beschluss über evtl. Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Wahl des Kreisseniorenrates des Landkreises Marburg-Biedenkopf am 21.01.2016 gem. § 17 Abs. 2 der Wahlordnung zur Wahl des Kreisseniorenrates des Landkreises Marburg-Biedenkopf
    Drucksache 490/2016 KT


  8. Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogramms
    Drucksache 498/2016 KT


  9. Schulorganisation an der Grundschule Rauschenberg-Bracht
    Drucksache 499/2016 KT


  10. Änderung der Gebührenordnung für die Volkshochschule des Landkreises Marburg-Biedenkopf
    Neufassung des § 3 Ziffer 3.1.5, Ziffer 3.1.7., Ziffer 3.2.1 und § 5
    Drucksache 500/2016 KT


  11. Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend „Kein Wasserverkauf in das Rhein-Main-Gebiet“
    Drucksache 489/2016 KT


  12. Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend „Kreiseigene medizinische Versorgungszentren (MVZ)“
    Drucksache 491/2016 KT


  13. Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend "Hilfen zur Familienplanung für ALG II- und Sozialgeldbezieher_innen"
    Drucksache 493/2016 KT


  14. Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "Wiederherstellung der Mobilität für fußläufigen Verkehr"
    Drucksache 492/2016 KT


  15. Antrag der Fraktionen von SPD und CDU betreffend „Erhalt der Förderstufe der Adolph-Diesterweg-Schule Weidenhausen"
    Drucksache 494/2016 KT


  16. Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "Fortschreibung des Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen"
    Drucksache 495/2016 KT


  17. Kenntnisnahmen

    17.1 Beteiligungskonzept zur Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung im Landkreis Marburg-Biedenkopf
           Drucksache 488/2015 KT


    18.  Verschiedenes


Marburg, 25.01.2016


gez. Detlef Ruffert
Kreistagsvorsitzender


Die Tagesordnung wurde mit Schreiben vom 01.02.2016 unter Verkürzung der Ladungsfrist gem. § 32 Satz 3 HKO wie folgt erweitert:


    19.  Änderung der Satzung des Eigenbetriebs Jugend- und Kulturförderung
           Drucksache 501/2016 KT


Marburg, 01.02.2016


gez. Detlef Ruffert
Kreistagsvorsitzender
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